Dienstag 01| 03| 2011 Nationalratssitzung
Gesundheitssystem
Wien 21.12.2010 14:33 Uhr Parlament
SPÖ-Nationalratsabgeordneter Ing. Erwin Kaipel würdigte am Dienstag
im Nationalrat das Gesundheitsbudget. "Wir haben ein hervorragendes
Gesundheitssystem", so Kaipel, der sich besonders darüber freute, dass
der Kassenstrukturfonds gesichert bleibt.
Die Kosten für die bäuerliche Unfallversicherung wurden aus Rücklagen
aufgebracht. "Wir arbeiten an einer Angleichung der Beitragsleistung
von Bauern und Selbstständigen gegenüber Arbeitern und Angestellten",
so Kaipel.
Buget 2011
Wir haben eine Krise zu verarbeiten, und Österreich gelingt das zweifellos besser als
den meisten anderen Ländern - nicht zuletzt auch deshalb, weil es unserem
Bundeskanzler zeitgerecht gelungen ist, in Österreich eine Steuerreform umzusetzen,
die uns heute zugutekommt.
Das Ergebnis von Loipersdorf ist von verschiedenen Seiten betrachtet und diskutiert
worden. Ich denke, wir können uns einig sein, dass ein Ergebnis, bei dem die
Einnahmen zu zwei Dritteln aus Bereichen kommen, wo bisher wenig beziehungsweise
keine Steuer bezahlt wurde, ein gutes Ergebnis ist. Ich würde durchaus jenen, die
dieses Programm erarbeitet haben, zugestehen, auch um soziale Verträglichkeit
bemüht gewesen zu sein.
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